Thomas Hardegger

Am 20. Oktober 2019 wieder in den Nationalrat!

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Der Umgang mit dem Boden in der Schweiz ist verschwenderisch. Weil das Bauland immer weiter vergrössert wird, schreitet die Zersiedelung voran. Mit dem Nein zur «Zersiedelungsinitiative» wurde eine Chance verpasst, dem massvollen Umgang mit dem Boden mehr Nachachtung zu verschaffen. Die Initiative wäre eine sinnvolle Ergänzung des Raumplanungsgesetzes (RPG) gewesen und hätte dessen Fehlanreize wie weiteren Landverschleiss und ineffiziente Bodennutzung korrigiert.

«Täglich verschwinden weiterhin grossflächig grüne Wiesen durch Bauvorhaben. Um den fortschreitenden Verlust von Grünflächen zu stoppen, braucht es auch nach diesem Nein dringend griffige Lösungen», sagt SP-Nationalrat Thomas Hardegger. «Ein Ja zur Initiative hätte die Zersiedelung durch Kompensation von neu eingezonten Bauzonen wirksam gestoppt, das Kulturland erhalten und eine nachhaltige und qualitativ hochwertige Siedlungsentwicklung nach innen gefördert.»

Schon die Landschaftsinitiative und der daraus resultierte indirekte Gegenvorschlag – die Änderung des RPG – hatten verlangt, dass die Kantone die zu grossen Bauzonen verkleinern und bestehendes, brachliegendes Bauland effizienter nutzen müssten. «Dies ist bis heute unerfüllt geblieben», sagt Thomas Hardegger.

Die Forderungen der Initiativen mögen für viele zu weit gegangen sein, doch der beachtliche Anteil der heutigen Ja-Stimmen zeigt, dass die Bevölkerung ein Umdenken bei der Nutzung des Bodens und beim Landverschleiss will. Die Wählerinnen und Wähler erwarten von Bundesrat und Parlament wirksame Massnahmen gegen die Zersiedelung. Das haben auch zahlreiche Abstimmungen zu Boden-, Kulturland- und Wohnpolitik in Kantonen und Gemeinden gezeigt. Die SP fordert nun, dass die Anliegen der Zersiedelungsinitiative in den noch hängigen kantonalen Umsetzungen der RPG-Revision Teil eins berücksichtigt werden.